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17. Die Rolle der Kommunen

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Dr. Marie-Therese Krings-Heckemeier, empirica

17.1. Zentrale Zukunftsaufgabe der Kommunen

Die demographische Entwicklung erfordert in verschiedenen Bereichen eine Neuorientierung in Politik, Verwaltung und Gesellschaft. Das betrifft insbesondere den Bereich der Altenhilfe, der sich in Zukunft verändern muss. Aufgrund humaner Motive aber auch aus Kostengründen müssen Alternativen zum stationären Pflegeheim diskutiert und in die Praxis umgesetzt werden. Im Mittelpunkt der neuen Formen des Wohnens im Alter muss eigenständiges Leben mit individuellen und bedarfsgerechten Hilfs- und Pflegeleistungen stehen. Vor dem Hintergrund der skizzierten demographischen Veränderungen (vgl. Kapitel 1) ist es eine zentrale Aufgabe der Kommunen ein entsprechendes Gesamtkonzept für das Leben und Wohnen im Alter zu entwickeln.
 

17.2.Ressortübergreifende Lenkungsgruppe

Ein kommunales Gesamtkonzept kann nur durch das Zusammenspiel aller Beteiligten, die je nach ihren Kompetenzen und Kapazitäten entsprechende Beiträge leisten, zustande kommen. Daher muss eine geeignete Organisationsstruktur innerhalb von Politik und Verwaltung bei gleichzeitiger Gewinnung weiterer wichtiger Akteure etabliert werden. Da die Bewältigung des demographischen Wandels eine breite demokratische Basis und eine offene Organisationsform benötigt, sollte eine Lenkungsgruppe unter Vorsitz des der Bürgermeisterin/desBürgermeisters eingerichtet werden. Bei kleineren Kommunen ist die Einrichtung einer Lenkungsgruppe auf Landkreisebene sinnvoll. Es geht darum, Klärungs- und Konkretisierungsprozesse in Gang zu setzen, an denen die wichtigsten Adressaten teilnehmen. Es müssen gemeinsame Strategien entwickelt werden, damit die Verwaltung bei der Formulierung der Maßnahmen und ihrer Umsetzung möglichst konkrete Anregungen aus unterschiedlichen Bereichen erhält. Die Umsetzung findet im Rahmen von Verwaltungsprozessen und in Kooperation mit privaten Organisationen, Unternehmen (z.B. Wohnungsgesellschaften), verschiedenen Akteuren und Anbietern von Dienstleistungen für Ältere statt.
  • Die Lenkungsgruppe sollte ressortübergreifend organisiert werden, denn sie ist Bindeglied zwischen Politik, Verwaltung und Akteuren vor Ort. Die Vertreterinnen und Vertreter aus Politik und Verwaltung müssen so gewählt sein, dass sie über ausreichend Entscheidungsbefugnis innerhalb ihrer jeweiligen Abteilungen verfügen (im Idealfall Leitungsfunktion).
  • Da die Lenkungsgruppe ein großes Gremium ist, werden ihr konkrete Projektgremien für spezielle Themenschwerpunkte zugeordnet. Die Entwicklung der Ziele und Strategien sowie die Aufgabenstellung für die Projektgremien werden überwiegend in der Lenkungsgruppe festgelegt. Die Projektgremien entwickeln konkrete Vorschläge für Maßnahmen bzw. Programme und legen ihre Ergebnisse der Lenkungsgruppe vor.
  • Die Lenkungsgruppe steuert die Entwicklung des kommunalen Gesamtkonzeptes und regt die Umsetzung an. Durch die Teilnahme verschiedener Akteure und interessierter Bürgerinnen und Bürger an der Lenkungsgruppe sind wichtige Partner für die Umsetzung frühzeitig eingebunden. Es geht im Wesentlichen um neue Aufgaben, bei denen die Kommune eine steuernde Funktion übernimmt (vgl. Kapitel 17.6). Wenn es sich im Einzelnen um originär kommunale Aufgaben handelt, so werden die daraus abgeleiteten konkreten Maßnahmen im Rahmen der üblichen Verwaltungsprozesse umgesetzt. Die Kompetenzen der Verwaltung oder des Gemeinde- bzw. Stadtrates werden nicht eingeschränkt. Die Lenkungsgruppe unterbreitet, als ein ressortübergreifendes Gremium, dem Gemeinde- bzw. Stadtrat fachlich geprüfte Vorschläge.

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